7. Verantwortlich mit Geld umgehen - Spielräume erhalten
© MEV-Verlag/UBG/CDU

Dass die Kommunen in den letzten Jahrzehnten nicht üppig mit finanziellen Mitteln ausgestattet waren, ist sicherlich jedem bekannt. So haben viele Parameter Auswirkungen auf einen kommunalen Haushalt, es sind aber längst nicht alle von der Kommune selbst zu beeinflussen. Trotzdem hat sich eine Kommune alleinig um ihre Finanzen zu kümmern, in guten wie in schlechten Zeiten.

Als CDU Hennef haben wir es in der Vergangenheit immer wieder gemeinsam mit unserem Bürgermeister Klaus Pipke geschafft, einen Haushalt für unsere Stadt aufzustellen und zu verabschieden, der nach haushaltsrechtlichen Maßstäben als ausgeglichen gilt. Wir sind nicht in die Haushaltssicherung gerutscht, wie dies gerade in den letzten Jahren einer Vielzahl von Kommunen widerfahren ist.

Uns als CDU ist eine solide Haushaltspolitik extrem wichtig, denn nur so können wir freiwillige Ausgaben für unsere Kindergärten, für unsere Vereine, für unsere Bibliothek und Musikschule oder für Stadtfeste, kulturelle Veranstaltungen und sportliche Ereignisse realisieren. Dies haben wir in der Vergangenheit im Rahmen unserer Möglichkeiten immer getan und dies wird auch in der nächsten Ratsperiode weiter vorangetrieben.

Dabei gilt es immer mit einer klaren Priorisierung die Mittel, die zur Verfügung stehen, gezielt einzusetzen. Sowohl in der Vergangenheit als auch in den nächsten Jahren liegt der Schwerpunkt im Bereich Kinder, Jugend und Familie mit all seinen Bandbreiten. Hierfür steht die CDU auch weiterhin. Kinderbetreuungsplätze mit systemübergreifender Geschwisterermäßigung (Tagespflege, Kindertagesstätten, Offene Ganztagsschulen), die freiwillige Übernahme von Trägerbeiträgen für Kindertagesstätten in nicht-städtischer Trägerschaft, Unterstützung von Ferienmaßnahmen und andere vergleichbare Maßnahmen stehen für uns ganz oben auf der Agenda. Die CDU wird auch weiterhin Garant für die Fortentwicklung der Infrastruktur in diesen Bereichen sein.

Doch leider stimmt auch das: Die Stadt Hennef ist verschuldet und wird dies auch in den nächsten Jahren bleiben. Das ist bei der zusätzlichen Aufgabenfülle, die die Gesetzgeber von Bund und Land uns aufbürden, so schnell nicht zu ändern. Aber wir haben es bisher geschafft, die langfristige Verschuldung, also die Kredite der Stadt kontinuierlich zu reduzieren. Dies muss nun auch für die kurzfristigen Kredite gelten. Das ist ein ambitioniertes Ziel, aber unerlässlich. Dass dieses Ziel nicht aus dem Focus gerät, dafür sorgt eine CDU Fraktion, die aus über 90 Henneferinnen und Hennefern besteht.

 

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